Neu: SAT-Ausstrahlung über ERF eins

Land: Bündnis fürs Lernen

Nach dem Willen der Landesregierung sollen Schulabbrecher, ältere und ungelernte Arbeitnehmer jetzt bessere Möglichkeiten zur Weiterbildung bekommen. In Zusammenarbeit mit Bildungsträgern ist dazu diese Woche das “Bündnis für lebenslanges Lernen” gestartet. Dies bringe unter anderem Wirtschaftskammern, Gewerkschaften und Vertreter verschiedener Ministerien an einen Tisch, teilte das Kultusministerium heute in Stuttgart mit. Beispielsweise sollen mit zunächst 400.000 Euro Weiterbildungsmaßnahmen für Abbrecher und Analphabeten auf den Weg gebracht werden. Mit einer neuen Kommunikationsstrategie sollen auch ältere Arbeitnehmer erreicht werden.

Waldenburg: Edelstahl gestohlen

Im Hohenloischen Waldenburg haben Diebe über 90 Edelstahlplatten gestohlen, die um ein Klärbecken fest verschraubt waren. Laut einer heutigen Pressemitteilung der Polizei stahlen die bisher unbekannten Täter die Abdeckungen mit einer Größe von jeweils 70 mal 40 Zentimetern, bereits in der Nacht zum Donnerstag. Diese Aktion sei äußerst arbeitsintensiv gewesen und habe wahrscheinlich geraume Zeit in Anspruch genommen, so ein Polizeisprecher. Danach transportierten die Täter ihre Beute rund 50 Meter weit zu ihrem Wagen und entkamen unerkannt. Das Öhringer Polizeirevier sucht derzeit nach Zeugen.

Land: Weniger Verkehrstote

Von Januar bis Ende November dieses Jahres sind bei Unfällen auf den Straßen im Südwesten 447 Menschen ums Leben gekommen. Das teilte Innenminister Reinhold Gall auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit. Dies sei ein historischer Tiefstand entgegen dem Bundestrend. Es seien aber immer noch zu viele Opfer, so der Minister. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren noch fast 470 Unfalltote zu beklagen. Trotz des Rückgangs bei den Unfalltoten nahm den Angaben zufolge die Zahl der Unfälle mit Verletzten zu. Bis November 2011 wurden insgesamt mehr als 250.000 Unfälle gezählt - eine Zunahme um 1,4 Prozent. Die Anzahl der Unfälle mit Verletzten stieg bis November dieses Jahres um 5,5 Prozent. Hauptursachen bei den schweren Unfällen mit Verletzten seien das nicht Beachten der Vorfahrt und zu schnelles Fahren. Gall betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung von Verkehrskontrollen.

Stuttgart: Sofakarambolage

Ein Zweisitzersofa sorgte Anfang des Monats auf der A81 beim Autobahnkreuz Stuttgart für ungemütliche Verhältnisse: Der Einrichtungsgegenstand war von einem Anhänger auf die Fahrbahn gefallen. Mehrere Autos sind damit kollidiert. Es entstanden einige tausend Euro Sachschaden. Die Autobahn musste kurzzeitig gesperrt werden. Jetzt konnte die Polizei durch einen Zeugen, der sich das Kennzeichen des Sofatransporteurs notiert hatte, den Unfallverursacher im Kreis Rottweil ermitteln. Der 50-jährige Mann hat inzwischen seine Unfallflucht gestanden. Schließlich war die Beweislage gegen ihn erdrückend. Die Beamten fanden bei ihm ein neu eingerichtetes Wohnzimmer vor, in dem ein Sofa fehlte.

Oedheim/Stuttgart: Strafen für Goldraub

Das Landgericht Stuttgart hat heute im sogenannten Ludwigsburger Goldraubprozess hohe Haftstarfen gegen die vier Angeklagten verhängt: Sie müssen unter anderem wegen schweren Raubes zwischen sieben und acht Jahre lang ins Gefängnis. Die 26 bis 29 Jahre alten Verurteilten hatten gestanden, im Dezember 2009 auf spektakuläre Weise einen Goldtransporter auf der A 81 in eine Falle gelockt und ausgeraubt zu haben. Als Polizisten verkleidet erbeuteten sie Edelmetall im Wert von rund 1,7 Millionen Euro. Die Fahrer des Transporters hatten die Täter in einem Waldstück bei Oedheim ausgesetzt. Bis heute wurde die Beute nicht gefunden. Gegen einen inhaftierten fünften Tatverdächtigen wird ein gesondertes Gerichtsverfahren noch fortgesetzt.

Stuttgart/Offenburg: Waffenlager

Ein sehr umfangreiches Arsenal an Waffen haben Zollfahnder bei einer Hausdurchsuchung in der Ortenau gefunden. Wie die Fahnder des Zollamts Stuttgart heute bekannt gaben, stellten die Beamten acht Gewehre, sechs Pistolen und mehr als 200 Schuss Munition verschiedenster Kaliber sicher. Außerdem beschlagnahmten sie zwei Zieleinrichtungen für Schusswaffen, sowie fünf verbotene Messer. Mit Hilfe eines Spürhundes entdeckten sie außerdem auch eine funktionstüchtige Maschinenpistole “MP 40″. Diese ehemalige Kriegswaffe war in eine Unterhose gewickelt und in einer Werkstatt versteckt. Abgesehen davon mussten die Zöllner nicht lange suchen: Alle Waffen lagen offen herum, obwohl in der Wohnung zwei Kleinkinder leben. Auf die Spur des 40-jährigen Waffeninhabers kam der Zoll, nachdem er sich aus China ein Laserzielgerät bestellt hatte. Der Ortenauer hat allerdings nur einen Waffenschein für Schreckschusspistolen. Er müsse allein für den Besitz der MP 40 mit einer mindestens einjährigen Freiheitsstrafe rechnen, so die Behörde. Alle Waffen wurden beschlagnahmt. Was der Mann damit anfangen wollte, ist noch unklar. Die Beamten gehen bilsang aber von einem Sammler aus und halten einen politischen Hintergrund für unwahrscheinlich.

Land: Jagdsteuer abgeschafft

Aus Scheu vor den Kosten für die Aasbeseitigung auf den Straßen haben jetzt drei weitere Landkreise im Südwesten die Jagdsteuer abgeschafft. Wie der Landesjagdverband am Donnerstag berichtete, verzichten nun auch der Landkreis Heilbronn, der Neckar-Odenwald-Kreis und der Landkreis Rottweil auf diese Einnahmen. Hintergrund sei, dass Jäger sich wieder bereiterklärt hätten, die Entsorgung der von Autos getöteten Tiere auf eigene Kosten zu übernehmen. Der Einsatz der Straßenmeisterei habe pro Tier mit 100 bis 200 Euro zu Buche geschlagen. Jedes Jahr fallen laut Jagdverband 20.000 Rehe und Wildschweine in Baden-Württemberg dem Straßenverkehr zum Opfer. Sie dürfen nicht verwertet werden. Nach einem Überblick des Jagdverbands erheben nur noch 11 der 44 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg eine Jagdsteuer. Der Verband erinnerte ebenfalls daran, dass die Jagdsteuer im Durchschnitt nur 0,03 Prozent der Kreiseinnahmen ausmache. Acht Bundesländer erheben laut Verband überhaupt keine Jagdsteuer.

Stuttgart: EnBW-Untersuchungsausschuss

Der Untersuchungsausschuss zum umstrittenen EnBW-Aktiendeal wird am 3. Februar 2012 seine Arbeit aufnehmen. Das beschloss jetzt das Gremium bei seiner konstituierenden Sitzung. Den heutigen Angaben zufolge sind bis zum 13. Juli neun Sitzungen festgelegt. Der Bericht der Landesregierung zum Aktienrückkauf durch das Land ist nach Angaben des Ausschussvorsitzenden, des ehemaligen Umwelt- und Verkehrsministers Ulrich Müller von der CDU, bis spätestens 26. Januar zugesagt. Akten des Staatsministeriums würden dem 15-köpfigen Gremium eventuell schon früher übergeben. Der Ausschuss war auf Antrag der Fraktionen von Grünen und SPD eingesetzt worden. Nach deren Willen sollen vor allem wirtschaftliche Aspekte des von Ex-Regierungschefs Stefan Mappus vor einem Jahr eingefädelten, rund fünf Milliarden schweren Aktienrückkaufs, durchleuchtet werden. Damals hatte das Land für für diese Summe 46,5 Prozent der Anteile am Karlsruher Energieversorger EnBW vom französischen EdF-Konzern zurückgekauft. Der Staatsgerichtshof erklärte dieses Geschäft wegen der Umgehung des Parlaments für verfassungswidrig.

Brackenheim: Raubüberfall

Nach dem Überfall auf eine Taxifahrerin in Brackenheim vor dreieinhalb Monaten hat die Kriminalpolizei den Fall jetzt aufklären können: Die Fahnder ermittelten einen 16-jährigen Türken aus Brackenheim, sowie eine gleichaltrige Türkin aus Lauffen als dringend tatverdächtig. Sie sollen am 8. September dieses Jahres gemeinsam ein Taxi bestiegen haben und sich von der Fahrerin ins Industriegebiet nach Meimsheim fahren lassen. Dort hätten sie die Frau mit einem Elektroschocker bedroht um sie auszurauben. Die Fahrerin konnte jedoch mit ihren Tageseinnahmen aus dem Auto flüchten. Das mutmaßliche Täterpaar flüchtete daraufhin ebenfalls zu Fuß. Der nun ermittelte 16-Jährige befand sich wegen einer anderen Straftat nur zur Bewährung in Freiheit. Inzwischen ist er in der Justizvollzugsanstalt Adelsheim inhaftiert. Auch seiner Komplizin wurde schon vorher eine andere Tat zur Last gelegt: Ihr wird vorgeworfen einen Mitschüler erpresst zu haben. Auch sie sitzt nun im Gefängnis. Der junge Brackenheimer hat zwischenzeitlich ein Geständnis abgelegt.

Land: Rechter Anwalt

In der baden-württembergischen CDU prüft man derzeit ein Parteiausschlussverfahren gegen einen Rastatter Anwalt. Dieser war durch die rechtsradikale Vergangenheit dreier Anwaltskollegen in die Schlagzeilen geraten. Entsprechende Medienberichte wurden heute von der Kreisvorsitzenden Sylvia Felder und dem CDU-Landesverband bestätigt. Von zwei Juristen mit brauner Vergangenheit soll sich der Anwalt mit CDU-Parteibuch inzwischen getrennt haben. In seiner Rastatter Kanzlei soll er aber nach wie vor die ehemalige NPD-Funktionärin Nicole Schneiders beschäftigen, die die Verteidigung ihres früheren NPD-Kameraden Ralf Wohlleben übernommen hat. Letzterer soll nach Angaben der Bundesanwaltschaft den Zwickauer Neonazi-Terroristen eine Waffe zugestellt haben.

Stuttgart/Tübingen: Rauschgifthändlerring

Der Polizei ist ein Coup gegen eine international agierende kolumbianische Rauschgifthändlerbande gelungen. Wie das Landeskriminalamt Stuttgart erst heute bekannt gegeben hat, wurden bereits am 9. Dezember in Baden-Württemberg und in den Niederlanden sechs Tatverdächtige festgenommen. Gleichzeitig wurden im Landkreis Reutlingen rund 130 Kilogramm Kokain aus Südamerika sichergestellt. Die Drogen hätten einen Wert von mehreren Millionen Euro. Es handle sich hierbei um eine Rekordsicherstellung, hieß es weiter. Die gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift des Landeskriminalamtes und des Zollfahndungsamtes Stuttgart ermittelt seit Juli dieses Jahres im Auftrag der Staatsanwaltschaft Tübingen gegen die mutmaßliche Tätergruppierung.

Land: Kosten S21

Eine deutliche Kostensteigerung beim Bahnprojekt Stuttgart 21 habe es seit der Volksabstimmung nicht gegeben. Das teilte die Bahn heute mit und dementierte so anders lautende Berichte. Laut „Stuttgarter Zeitung“ habe Bahntechnikvorstand Volker Kefer den Aufsichtsrat vergangene Woche über eine Erhöhung des Gesamtwertumfangs von 4,088 auf 4,33 Milliarden Euro informiert. Gründe dafür sieht die Bahn bei den höheren Preisen im Bereich Vergabe und Risiken. Um Geld zu sparen soll nun die Baulogistik optimiert und externe Fachleute eingestellt werden. Die Kostenobergrenze für das Großprojekt liegt übrigens bei 4,52 Milliarden Euro.

Land: Cyberkriminalität

Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall will eine Spezialabteilung gegen Cyberkriminalität beim Landeskriminalamt in Stuttgart einrichten. Kriminelle würden zunehmend ihre Machenschaften ins Internet verlagern und dort inzwischen eine regelrechte Hochkonjunktur erleben, so der Minister zur Begründung. Mit der neuen Spezialabteilung solle die Polizei Kinderschändern, Hehlern, Rauschgifthändlern oder Extremisten das Handwerk legen. Außerdem werde in den kommenden Jahren in eine hochwertige Hard- und Softwareausstattung investiert, um ein leistungsfähiges Auswertesystem für digitale Beweismittel aufzubauen, so Gall weiter. Allein im vergangenen Jahr habe die Polizei rund 22.500 Fälle von Internetkriminalität registriert.

Heilbronn: Glück im Unglück

Glück im Unglück hatten an diesem Dienstagmorgen zwei Frauen und zwei Kleinkinder bei einem Wohnungsbrand in Heilbronn: Gegen 3 Uhr hatte eine der beiden Frauen das Feuer in ihrer Wohnung in dem Mehrfamilienhaus nur zufällig bemerkt, sodass die Menschen gerade noch rechtzeitig ins Freie flüchten konnten. Durch das Rauchgas erlitten die Bewohner jedoch leichte Verletzungen und mussten zur Beobachtung ins Krankenhaus gebracht werden. Nach bisherigen Erkenntnissen von Polizei und Feuerwehr entstand der Brand offenbar durch Mülltüten, die sich an einer heißen Kachelofenwand entzündet haben. Der Sachschaden in der Wohnung wird auf 30.000 Euro geschätzt.

Stuttgart: Krebsregister

Bei der Suche nach den Ursachen für Krebserkrankungen und erfolgversprechenden Therapieformen soll es jetzt Verbesserungen geben. Das erklärte heute die baden-württembergische Sozialministerin Katrin Altpeter von der SPD in Stuttgart. Dazu solle im nächsten Jahr das Landeskrebsregistergesetz novelliert werden. Ziel sei es, durch eine optimierte Erfassung fast aller Krebsfälle im Südwesten, die Abläufe noch patientenfreundlicher und effizienter zu gestalten, so Altpeter. Auf Wunsch von Patientenvertretern sollen auch Aspekte wie Lebensqualität stärker in dem Register berücksichtigt werden. Die Sozialministerin rechnet damit, dass 2012 erstmals fast alle Krebsfälle in Baden-Württemberg registriert sein werden. Sie gehe davon aus, dass damit die Voraussetzungen für eine verlässliche, wissenschaftliche Krebsursachenforschung, sowie für die weitere Verbesserung der onkologischen Versorgung vorhanden seien.

Land: Weiße Weihnachten

Der heutige, über den Tag andauernde Schneefall, weckt erneut die Hoffnung auf weiße Weihnachten. Für die Region Heilbronn ist jedoch eher weniger damit zu rechnen. Der deutsche Wetterdienst berichtet über eine Warmfront für kommenden Freitag mit Temperaturen bis zu 10 Grad. Dadurch soll der Schnee überwiegend schmelzen. Nur im Schwarzwald und auf der Alb, sowie in Lagen über 600 Metern bleibt der Schnee liegen, so die Meteorologen.

Stuttgart/Pforzheim: Rauschgiftbande festgenommen

Vier Mitglieder einer international agierenden Rauschgiftbande wurden wegen des Verdachts des banden- und gewerbsmäßigen Handels mit Kokain festgenommen. Das teilten heute die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Die Festnahmen erfolgten bereits vor einer Woche in den Räumen Pforzheim und Stuttgart. Dabei wurde mehr als ein Kilo Kokain beschlagnahmt. Das LKA ermittelt im Auftrag der Staatsanwaltschaft schon seit November dieses Jahres gegen die vier aus Kroatien stammenden Verdächtigen im Alter von 29 bis 39 Jahren. Die Männer hatten einen in den Niederlanden wohnenden Komplizen damit beauftragt, das Kokain zu liefern. Ein 34-jähriger Tatverdächtiger fuhr dazu ins Nachbarland. Zur Verschleierung war das von ihm benutzte Fahrzeug auf den Namen der Ehefrau eines mutmaßlichen Mittäters angemietet worden. Als der Rauschgiftkurier nach Deutschland zurückkehrte und das Kokain ablieferte, klickten die Handschellen. Auch die anderen Verdächtigen, darunter der 39-jährige mutmaßliche Organisator der Bande, konnten kurz darauf von Spezialkräften in Stuttgart-Bad Cannstatt festgenommen werden, als sie sich gerade absetzen wollten. Alle vier Tatverdächtigen sitzen jetzt in Untersuchungshaft.

Stuttgart: Goldraub-Prozess

Im Prozess um den so genannten Ludwigsburger Goldraub haben die Staatsanwälte vor dem Stuttgarter Landgericht heute sieben bis acht Jahre Haft für die Angeklagten gefordert. Die vier Männer im Alter von 26 und 29 Jahren hatten zuvor eingeräumt, an der filmreifen Tat oder zumindest deren Vorbereitung beteiligt gewesen zu sein. Als Polizisten verkleidet soll die Gruppe aus dem Bonner Raum am 15. Dezember 2009 einen Nürnberger Goldtransport von der Autobahn 81 bei Ludwigsburg in die Falle gelockt haben. Dabei haben die Männer nach Ansicht der Ankläger Gold und Schmuck im Wert von rund 1,7 Millionen Euro erbeutet. Wo die Beute abgeblieben ist, ist nach wie vor unklar. Das Verfahren gegen den fünften mutmaßlichen Tatbeteiligten, der in dem Prozess bislang kein Geständnis abgelegt hatte, wird separat verhandelt.

Land: Defizite bei Ganztagsbetreuung

Bei der Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern in Baden-Württemberg gibt es offenbar große Defizite. Das ergab eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, die heute in Gütersloh vorgestellt wurde. Kritikpunkte seien vor allem der Umfang der Betreuung und die Qualifikation des Personals. Dabei schnitten Horte im Vergleich zu den Ganztagsangeboten an Schulen generell besser ab. Laut der Studie nutzten zwischen 13 und 19 Prozent der Grundschüler Anfang 2010 im Südwesten ein entsprechendes Angebot. In Westdeutschland lag der Anteil im Schnitt bei über 21 Prozent, in den neuen Bundesländern bei mehr als 75 Prozent. Während die Grundschulkinder in Ostdeutschland überwiegend in Horten betreut werden, ist im Westen die offene Ganztagsschule das am weitesten verbreitete Angebot. Im Südwesten sind die Anteile der ganztägig betreuten Grundschüler in Horten, gebundener und offener Ganztagsschule, fast gleich: Ungefähr je ein Drittel der Kinder nutzt die jeweilige Betreuungsform.

Land: Forderung nach Tempo 40

Im Kampf gegen den Feinstaub haben der Bund für Umwelt und Naturschutz – kurz BUND – zusammen mit anderen Umweltverbänden die bundesweite Kampagne „Rußfrei fürs Klima“ gegründet. Die Aktion sieht vor, dass Fahrzeuge und Heizungen weniger Rußpartikel ausscheiden sollen. Der BUND fordert unter anderem eine einheitliche Umweltzone in der gesamten Region Stuttgart, da die Landeshauptstadt zu den am höchsten belasteten deutschen Städten gehört. Um den Feinstaub noch weiter einzudämmen, plädiert der BUND für ein Tempolimit von 40 km/h auf Hauptverkehrsstraßen, 80 km/h außerorts und 120 km/h auf Autobahnen.